Ein schwerer Tag voller Schwermut

Dieser Artikel wird einem Tagebucheintrag gleichen, aber ich muss es einfach irgendwo hinschreiben. Also wundert euch nicht.

Heute war ein emotional schwerer Tag für mich. Jahresabschluss in der Bezirksvertretung. Wichtige Dinge wurden besprochen. In einer längeren Erklärung eines Verwaltungsmitarbeiters habe ich mich dabei wieder ertappt. Wieder ging ich die Frage durch, die ich mir seit einem halben Jahr stelle. Warum? Warum mache ich das? Warum sitze ich dort? Nun heute war die Antwort, wie so oft zuvor eine traurige. Ich sitze dort, weil einer fehlt. Nicht irgendeiner, sondern einer von den Guten. Nach einem Jahr kann ich es immer noch nicht fassen. Er ist nicht mehr da. Nicht einfach weg von den Piraten oder weg von der Politik, sondern ganz weg. Ein wundervoller Mensch.

Das Einzige, was bleibt, ist die Erinnerung. Und deshalb werde ich mich nun hinsetzen und mich ein wenig in der Musik verlieren. Ich mag euch ein Stück mit auf den Weg nehmen. Der folgende Song ist einer meiner Lieblingssongs der Serie Sons of Anarchy.

Seburro hat diese Serie und auch die Songs sehr gemocht. Mir hatte er mal verraten, dass es den zweiten Song sehr gerne hörte. Aber schaut und vor allem hört selbst.

House of Cards in NRW

*euch allen tief in die Augen schau*

Nun ja, Politik ist ein schmutziges Geschäft. Das wisst ihr nicht erst nach den zwei Staffeln dieser Serie, nicht wahr? Nein, schon vor der Ermordung Cäsars war Politik das, was sie auch heute noch ist. Es ist ein Spiel. Nicht ganz so blutig wie bei Game of Thrones, aber immerhin bleibt gelegentlich mal etwas auf der Strecke.

Wie komme ich gerade darauf? Nun ja, ich habe soeben die Fraktionssitzung der Piraten im Landtag NRW verfolgt, als es plötzlich etwas hektisch wurde. Man hatte über längere Zeit hinweg versucht mit anderen Parteien einen Antrag auf einen NSU Untersuchungsausschuss in NRW zu formulieren und zu stellen. Federführend war hier wohl Birgit Rydlewski. Das darf ruhig lobend erwähnt werden, sonst äußere ich mich da ja eher kritisch, aber hier hat sie was Gutes begonnen.

Der Antrag wurde also von den Piraten formuliert und so beispielsweise an die Fraktion der CDU weitergereicht. Man mag so etwas ja gerne auf eine breite Basis stellen, weil Aufklärung gerade in NRW, wo mehrere Anschläge dieser Terrorgruppe geschehen sind, einfach Pflicht ist! Ich wundere mich, dass da niemand vorher drauf gekommen ist, aber nun steht ein Antrag im Raum.

Zeitgleich also zur Fraktionssitzung der Piraten hatte die CDU eine Landespressekonferenz einberufen in der sie mindestens thematisch diesen Antrag vorstellt. Es war leicht zu sehen, dass auch nach 2 Jahren Politikbetrieb einige Abgeordnete mit ihrer Fassung ringen mussten. Es ist nicht wirklich das erste Mal. Es wird sicherlich auch nicht das letzte Mal sein. Aber unter Umständen ein Problem für den NSU Untersuchungsausschuss.

Je mag man kommen und sagen: Warum habt ihr den denn dann nicht direkt selbst eingereicht? – Na, weil man Bündnispartner braucht, um Dinge in den Landtag zu bringen und je mehr man dort netzwerkt, desto höher sind die Erfolgschancen. Teamwork, halt im eigentlichen Sinne und nicht wie die CDU es sieht, in dem sie die Piraten machen lassen und dann das Ganze unter ihrem Label raushauen.

So schaut das dann in den Medien aus:

Die CDU-Fraktion hat am Dienstag (03.06.2014) beschlossen, den U-Ausschuss zu beantragen. Auch die Piraten sind dafür.

– WDR.de –

Der von den Piraten geforderte Untersuchungsausschuss des NRW-Landtags kommt. Nach der CDU haben nun auch die Grünen Zustimmung zu dem Piraten-Vorschlag signalisiert.

Bei den Ruhrbaronen schaut es wiederum anders aus:

– Ruhrbarone.de –

Sind eigentlich Wahlbeobachter im Land?

„Du bist weiblich, wohnst im Raum Bochum und hast keine Lust wählen zu gehen? Dann sag mir doch einfach bescheid und ich mache das für dich!“

Vermutlich mache ich mich mit dieser Aussage strafbar, aber ich möchte auf diese krasse Weise auf einen Fehler im System aufmerksam machen. Leider besteht diese Möglichkeit bei der heutigen Wahl, und nicht nur da, wirklich. Es ist in Bochum ohne weiteres möglich sich die Wahlbenachrichtigung von Oma, Mutter, Nachbarin zu schnappen und einfach mal wählen zu gehen. Gut, vermutlich würde irgendwann wer Verdacht schöpfen, aber generell ist es kein Problem für jemand anderes zu wählen, denn die Wahlhelfer sind angewiesen:

„bei Vorlage der Wahlbenachrichtigung ist das Vorlegen des Ausweises nicht zwingend notwendig“

Für mich ist das alles ein schlechter Witz. Um den Personalausweis zu verlängern muss man Geburts- oder Heiratsurkunde vorzeigen, aber wenn man seine Stimme bei einer Wahl abgibt, dann reicht der Zettel aus dem Briefkasten. UNFASSBAR!