Bürgerbegehren, die Zweite

Und da ist es auch schon. Das nächste Bürgerbegehren gegen das Musikzentrum. Diesmal handelt es sich um ein kassatorisches Begehren, d.h. ein Ratsbeschluss des Rats der Stadt Bochum soll mit Hilfe einer Abstimmung für ungültig erklärt werden. In diesem Ratsbeschluss geht es um den Bau des Musikzentrums. Diskutiert wurde darüber bis zum Erbrechen. Kaum jemand möchte sich noch mit dem Thema beschäftigen, auch die Piraten Bochum nicht.

Diese Entscheidung finde ich an sich nicht verkehrt, denn als größere Organisation im Kampf gegen den Bau müsste man damit rechnen stärker in den Fokus gerückt zu werden, als es einem lieb ist und die momentane Personallage hergibt. Die Piraten haben einfach nicht ausreichend (Wo)Manpower zur Verfügung, um das Projekt angemessen zu unterstützen. Den Grund hierfür sehe ich in den andauernden Reibereien zwischen einigen Mitgliedern der Piraten mit den Verantwortlichen der Bürgerinitiative. Diese kosten zu viel Kraft, so dass man sich auf andere Themen fokussiert und den Don Quijote, Don Quijote sein lässt.

Die Bürgerinitiative selbst hat sich beim ersten Bürgerbegehren nicht gerade mit Ruhm bekleckert. Wie mir zu Ohren gekommen ist haben Verantwortliche aus dem Rathaus bei der Ausstellung der Entwürfe sogar das Hausrecht anwenden müssen, weil diese Leute sich daneben benommen haben. Ok, die Aktion war immer noch besser als nichts zu tun. Verschließt aber auch den Weg zu einer gemeinsamen Lösung. Man muss ja noch miteinander reden können und über den Punkt sind wir hinaus. Nicht zuletzt an dem Punkt, wo ein Mitstreiter der Bürgerinitiative ein paar Piraten bei Facebook als Psychopathen bezeichnet hat. Auch bei der Befragung der Initiative zum Vorgehen und der Fragestellung wurde meistens um die Antwort herumgeredet. So wurde beispielsweise ein Anwalt befragt, der die Fragestellung auch für gut befunden hatten, dessen Name aber nicht bekannt sei. Auch hätte man gerne einen unabhängigen Fachanwalt für Verwaltungsrecht wie Herr Achelpöhler beauftragt, aber die Ini habe dafür kein Geld gehabt. Hier sei angemerkt, dass es ein Doodle zu diesem Thema gab und von den 150€ Kosten bereits 45€ zugesichert waren. Das Geld wäre von 2 Personen gekommen. Da wäre sicherlich noch etwas drin gewesen. Stattdessen wird ein Gutachten von der Ehefrau des Initiativengründer erstellt. Es tut mir ja leid die Integrität einer Anwältin anzuzweifeln, aber ich kann nicht anders. Ich meine… sie hat das im Familienurlaub geschrieben… wahrscheinlich am Frühstückstisch.

Dennoch, irgendwie schade, aber da kann man nichts machen, außer die Sache ansich zu sehen und zu agieren.

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