Mal ne Frage an alle

Ich rätsel nun schon seit mehreren Tagen herum und würde nun gerne eure Meinung dazu mittels einer Umfrage erfahren.

Hier die Fakten:

  • KMV ist am 27.2.2013 um 19:00h
  • Der Satzungstext sagt

    Jedes Mitglied der PIRATEN Bochum ist antragsberechtigt. Anträge müssen dem Vorstand mindestens 14 Tage vor dem Kreisparteitag vorliegen.

Hier die Möglichkeiten grafisch dargestellt:

Fristen_KMV

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EDIT: Eigentlich könnt ihr damit aufhören, aber wenn ihr Spaß habt, dann klickt weiter. Gerade habe ich mir mal den Spaß gemacht die aktuelle Antragsfrist des Landesvorstands zum nächsten Landesparteitag genauso grafisch darzustellen und siehe da: die 6 Voter, die für den Vorstand votiert haben, haben sich genauso wie der Landesvorstand und der Kreisvorstand entschieden.

LaVor_Fristen

Aber es kommt noch besser, denn der Termin für den LPT ist noch gar nicht ganz fest. Der LPT wird vermutlich sogar eine Woche später sein. Aber da der 13.4. der erstmögliche Termin ist gilt der für die Fristberechnung.

Und hier auch der passende Satzungausschnitt:

Nach § 6a Absatz 4 Satz 2 sind Satzungs- und Programmänderungsanträge mit einer Antragsfrist von 42 Tagen vor dem nächsten Landesparteitag einzureichen, um auf diesem behandelt zu werden.

Link zum vorherigen Artikel vom 9.2.2013

EDIT 2:

Ich habe gerade so viel Spaß an diesen bunten Bildchen, dass ich euch noch eines gönnen möchte.

Fristen_KMV_2013_1

Warum mich genau dieses Bildchen nun noch so fasziniert? Nun deshalb:

Liebes Landesschiedsgericht,

aufgrund einer von manchen Mitgliedern des KV Bochum erfolgten m.E. falschen
Fristberechnung, wurden wesentliche Anträge in der KMV vom 30.01.13 von der
Versammlung als verfristet zurück gewiesen, hier gegenständlich der Antrag
G01, Grundsatzprogramm.

(siehe Protokoll der KMV, Zurückweisung Antrag G01, 3.4 Abstimmung der TO,
zweiter Absatz,
http://schreibrephorm.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.BMAvih0V/latest, auch
konnte, anders als im Protokoll vermerkt, der Antrag nicht von dem Mitglied
Steph zurückgezogen werden, da er nicht von diesem gestellt wurde)

In der Satzung des KV Bochum
(http://wiki.piratenpartei.de/Bochum/KV/Satzung) heißt es unter § 3(3):

Anträge müssen dem Vorstand mindestens 14 Tage vor dem Kreisparteitag
vorliegen.

Die Antragsfrist berechnete sich also wie folgt:

1 Tag vor der Versammlung (30.) war der 29. bis 23:59 Uhr
2 Tage vor der Versammlung war der 28. bis 23:59 Uhr
3 Tage vor der Versammlung war der 27. bis 23:59 Uhr
4 Tage vor der Versammlung war der 26. bis 23:59 Uhr
5 Tage vor der Versammlung war der 25. bis 23:59 Uhr
6 Tage vor der Versammlung war der 24. bis 23:59 Uhr
7 Tage vor der Versammlung war der 23. bis 23:59 Uhr
8 Tage vor der Versammlung war der 22. bis 23:59 Uhr
9 Tage vor der Versammlung war der 21. bis 23:59 Uhr
10 Tage vor der Versammlung war der 20. bis 23:59 Uhr
11 Tage vor der Versammlung war der 19. bis 23:59 Uhr
12 Tage vor der Versammlung war der 18. bis 23:59 Uhr
13 Tage vor der Versammlung war der 17. bis 23:59 Uhr
14 Tage vor der Versammlung war der 16. bis 23:59 Uhr

Im konkreten Fall mussten Anträge dem Vorstand mindestens bis zum 16. bis
23:59 Uhr vor dem Kreisparteitag vorliegen.

Der Antrag lag den Vorstandsmitglieder unstreitig bis Mittwoch, 16.01. bis
23:59 Uhr in Mailform, gesendet über die Mailingliste, vor (siehe Protokoll
der KMV).

Es wird um kurzfristige Entscheidung gebeten, ob der Antrag G01 zur KMV am
30.01.13 fristgerecht eingereicht wurde und die Versammlung ihn daher nicht
hätte von der Tagesordnung nehmen dürfen.

Eine Entscheidung, dass der Antrag zu Unrecht von der Tagesordnung genommen
wurde, würde bedeuten, dass dieser umgehend auf der nächsten KMV zu
behandeln ist. Diese ist für den 27.02. bereits terminiert.
Es wird daher um eine kurzfristige schnelle Entscheidung gebeten.
Vielen Dank!

Und ihr werdet es nicht glauben, aber er hat es geschafft auch zur KMV 2013.2 einen Antrag erst nach der Frist einzusenden. Einen Gegenantrag mit dem er gleich mehrere formell und zeitlich korrekt eingereichte Anträge blockieren möchte. Im Antrag an das Landesschiedsgericht schreibt er natürlich nichts davon, dass er den Antrag auch über den falschen Kanal, nämlich die Mailingliste, verschickt hat, obwohl der Vorstand hierzu eindeutig die Emailadresse oder postalische Adresse genannt hatte. Übrigens auch hier gibt es Parallelen zum Handeln des Landesvorstands.

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