Wahlkampf bei Piratens

Es ist Wahlkampf und die Piraten versuchen sich mit alten und neuen Konzepten. In Bochum machen wir das beispielsweise nicht mit den Plakaten. Die letzte Wahl hat gezeigt, dass Palaktieren nur kostet Geld, Zeit, Lust und schadet der Umwelt. Es kotzt Bürger so dermaßen an, dass sie spätestens beim 15. Wahlplakat auf 30 Metern eine Untersuchung des Staatsschutz riskieren. Ja, wenn man diese häßlichen Plakate verändert, zerstört oder abhängt, dann ermittelt der Staatsschutz. Klingt komisch, ist aber so.

Naja, aber zurück zum Wahlkampf. Es gibt momentan zwei Wahlwerbespots, die mächtig Wind machen.Der eine Spot enthält abgestimmte Inhalte, der andere nicht. Über den sogenannten Weltraumaufzug, den die Julia im Spot für die Europawahl haben will, haben die Piraten auf einem Bundesparteitag mit weniger als der 2/3 Mehrheit abgestimmt. Damit wurde der Antrag also abgelehnt und ist somit nicht im Wahlprogramm. Wie kommt der denn dann in einen offiziellen Spot? Tja, da wird man wohl die Julia selbst fragen müssen, denn die hatte den Antrag an den BPT ja selbst gestellt. Sie müsste also wissen, dass die Basis den gar nicht haben will. Nun sagt zum Beispiel der Fabio aus Berlin, dass der ja im Liquid Feedback abgestimmt wurde. – Ja, schön, aber selbst wenn er da mit 2/3 Mehrheit angenommen worden wäre, dann wäre das immer noch egal, denn satzungsgemäß wird über so etwas auf einem Parteitag entschieden. Und selbst dann wäre er mit dem besten Ergebnis von 64% immer noch nicht im Programm. Ich bin gespannt, wie das später im EU Parlament laufen wird. Sicherlich wird die Julia dann liebend gerne Mehrheitsbeschlüsse mittragen und versuchen diese umzusetzen. *lach*

Der andere Spot ist von den Piraten Bochum.

Naja und hier nochmal, was der Fabio so über die demokratische Entscheidung gegen den Weltraumaufzug geschrieben hat.


Bürgerbeteiligung, wo man sie gerne hat

Bochum macht mit Hilfe von Der Westen Bürgerbeteiligung direkt möglich. Jetzt so: YAY. Dumm nur, dass es hierbei nichts geht. Die Bürger bzw. Leser waren aufgefordert für Supermessstallen beim Blitzermarathon abzustimmen und so kommt es, wie es kommen muss. Es wird nicht an Gefahrenstellen geblitzt, wie Kindergärten oder Schulen, sondern da wo es sich lohnt. An der Wittenerstraße auf Höhe der alten Wittener Straße. Also da wo die Straße getrennt von der Straßenbahn bergab ausgebaut auf 70 km/h verläuft. Gerne fahren Fahrer dort mal 90, vielleicht auch 100. Unfälle kenne ich dort kaum, denn nach einem kurzen Geschwindigkeitsrausch wird man meist von der fiesen Ampel ausgebremst, die kurz darauf wieder auf grün schaltet. Weit und breit gibt es dort weder Kinder, noch Schüler. Aber lohnen wird es sich wohl.

Bald ist Kommunalwahl

Das hat auch die SPD bemerkt und bemüht sich nun wieder etwas mehr um die Stimmen der Schäfchen. Seit Reiner Liebert vor einigen Jahren verstarb hatte sich meiner Meinung nach keiner von der SPD für diesen Stadtteil interessiert. Jedenfalls war davon nicht viel zu sehen. Nun wird kräftig die Werbetrommel gerührt.

Eine besondere Ehre wird Laer in diesem Jahr zuteil: Mit dem Bürgertag am Mittwoch, 24. Juni, wird die 37. Bürgerwoche Ost eingeläutet. Dazu hat sich Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz angekündigt.

Da kommt einem ja schon ein wenig das Frühstück hoch. Eine besondere Ehre, denn normalerweise würde Frau Scholz wohl nichtmals aus dem Auto steigen.